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Alle Investitionen aus eigener Kraft

Am kommenden Montag beschließt der Rat der Hansestadt Uelzen den Haushaltsplan für das kommende Jahr 2018.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung seine Empfehlungen hierzu beschlossen. Danach sieht der Haushaltsplan der Hansestadt Uelzen für das kommende Jahr einen Fehlbetrag von rund 1,3 Millionen Euro vor.

Der Fehlbetrag konnte zum ursprünglichen Haushaltsplanentwurf noch einmal um rund 400.000 Euro gesenkt werden. Das Land hat zwischenzeitlich die Schlüsselzuweisungen erhöht. Dies führt auch in den kommenden Jahren zu Mehreinnahmen in Höhe von 400.000 bis 587.000 Euro (derzeitiger Finanzplan bis 2021.) Einen positiven Schub könnte der Haushalt 2018 noch erfahren: Beschlüsse zu einer eventuellen Veränderung der Kreisumlage stehen noch aus.

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Investitionen plant die Hansestadt 2018 in einem Volumen von rund sieben Millionen Euro.

Weder Investitions- noch Liquiditätskredite müssen aufgenommen werden. "Wir kommen ohne Kredite und ohne Nettoneuverschuldung aus. Alle Investitionen können aus eigener Kraft gezahlt werden", erklärt Erster Stadtrat und Kämmerer Dr. Florian Ebeling. "Auch perspektivisch gehen wir derzeit davon aus, dass dies bis zum Jahre 2021 gilt und keine neuen Schulden gemacht werden müssen." Die mittelfristige Planung (2019-2021) sieht ausgeglichene Haushalte mit Überschüssen in Höhe von mindestens einer Million Euro vor.

Foto Hansestadt Uelzen: Erster Stadtrat und Kämmerer Dr. Florian Ebeling

Geplante Investitionen 2018:

Investieren wird die Hansestadt auch 2018 in ihre Straßen und Plätze. Mit rund vier Millionen Euro steht dafür der größte Investitionsposten im Haushalt zur Verfügung. In diesem Topf sind beispielsweise der weitere Ausbau der Caspar-Lehman-Straße und der Straßenausbau im Gewerbegebiet Störtenbüttler Weg vorgesehen. Geplant ist auch der Bau von barrierefreien Bushaltestellen. Die Erneuerung der Wehranlage an der Wipperau in Oldenstadt ist mit 600.000 Euro im Etat veranschlagt.

274.000 Euro sieht der Haushalt insgesamt für Vorplanungsaufträge für einen Ilmenausee vor. Diese Mittel sind mit einem Sperrvermerk versehen, da für eine abschließende Beratung zunächst die erwartete Machbarkeitsstudie abgewartet wird.

Daneben plant die Stadt Grundstücksankäufe in Höhe von 1,25 Millionen Euro für Gewerbe- und Baugebiete. Zum Investitionsplan gehören auch 50.000 Euro für den Austausch von Spielgeräten auf den städtischen Spielplätzen, ein neues Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Riestedt sowie Investitionszuschüsse für Sportvereine.

Weitere Positionen im Haushalt:

In den Haushalt fließen auch 100.000 Euro für Instandhaltungsmaßnahmen für den Oldenstädter See ein. 65.000 Euro davon sind zunächst mit einem Sperrvermerk versehen. (Antrag CDU-Fraktion 100.000 / Antrag Wir 35.000).

Die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen für 2018 hat die Stadt mit einem Ansatz von 21 Millionen Euro geplant. Die Gewerbesteuer stellt die Haupteinnahmequelle für die Hansestadt Uelzen dar und hat sich in den vergangenen zwei Jahren auf gutem Niveau stabilisiert. "Wir gehen weiter von einer steigenden Tendenz aus", so Ebeling.

Die größte Aufwendung im Haushalt der Hansestadt stellt die Kreisumlage in Höhe von rund 19,2 Millionen Euro dar. Weiterhin belasten die Gebäudekosten von 5,8 Millionen Euro den Etat. Für den Betrieb der Kindertagesstätten sind 5,1 Millionen Euro vorgesehen, für Grundschulen 3,6 Millionen Euro.

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