Etat schreibt Schwarze Null
Am kommenden Montag beschließt der Rat der Hansestadt Uelzen den Haushaltsplan für das kommende Jahr 2019.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung seine Empfehlungen hierzu beschlossen. Danach sieht der Etat für das kommende Jahr einen leichten Überschuss in Höhe von 29.400 € vor.
"Trotz gestiegener Aufwendungen können wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", erklärt Erster Stadtrat und Kämmerer Dr. Florian Ebeling. Mehrkosten entstehen der Hansestadt insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten, wofür rund 370.000 € zusätzlich eingeplant werden mussten. Auch die Einnahmeerwartungen sind gestiegen. Deutliche Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen halten den Haushalt im Gleichgewicht.
"Letztendlich ist es gelungen die erhoffte "Schwarze Null" zu erreichen", so Dr. Ebeling.
Investitionen plant die Hansestadt 2019 in einem Volumen von rund 8,5 Mio. €. Weder Investitions- noch Liquiditätskredite müssen aufgenommen werden. "Alle Investitionen können aus eigener Kraft gezahlt werden. Somit kommt die Hansestadt ohne Kredite und auch ohne Nettoneuverschuldung aus", ergänzt der Kämmerer. Auch perspektivisch geht man davon aus, dass keine neuen Schulden gemacht werden müssen. Die mittelfristige Planung (2020 – 2022) sieht durchgehend ausgeglichene Haushalte mit Überschüssen von mindestens einer Million Euro vor.
Schwerpunkte im Haushalt 2019
Die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen für 2019 hat die Stadt mit einem Ansatz von rund 20 Mio. € geplant. Die Gewerbesteuer stellt die Haupteinnahmequelle für die Hansestadt Uelzen dar und hat sich in den vergangenen Jahren auf gutem Niveau stabilisiert. "Die Uelzener Wirtschaftsbetriebe bilden insgesamt ein stabiles Fundament für eine gute Haushaltslage", so Dr. Ebeling. Dennoch gelte es auch in den Folgejahren die Ausgaben im Fokus zu halten: "Wir befinden uns derzeit in einer Phase der Hochkonjunktur, diese wird nicht für immer anhalten."
Die größte Aufwendung im Haushalt der Hansestadt stellt die Kreisumlage in Höhe von 19,5 Mio. € dar. Für den Betrieb der Kindertagesstätten sind 5,6 Mio. € vorgesehen. Weiterhin belasten Gebäudekosten in Höhe von 5,2 Mio. € den Haushalt und für den Grundschulbetrieb sind 3,2 Mio. € eingeplant.
Geplante Investitionen
Investieren wird die Hansestadt auch 2019 in ihre Straßen und Plätze. Mit rund 5,5 Mio. € steht dafür der größte Investitionsposten im Haushalt zur Verfügung. In diesem Topf ist beispielsweise der Bau eines Kreisels zur Anbindung des Marktcenters an die Innenstadt enthalten. Die größten Maßnahmen im Bereich der Straßenausbauten sind geplant in der Alewinstraße sowie in der Schillerstraße. Außerdem wird auch der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet fortgesetzt.
Weitere größere Investitionen sind die geplanten Grundstücksankäufe für Gewerbeflächen (u.a. für das geplante Gebiet Hafen Ost) und für zukünftige Baugebiete in Höhe von insgesamt 1,8 Mio. € sowie Haushaltsmittel zur Fortführung der Friedhofskonzepte in Westerweyhe und in Kl. Süstedt.
Im Bereich der Feuerwehren ist neben technischen Geräten die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges (HLF) für die Schwerpunktfeuerwehr in Uelzen vorgesehen.
Wie jedes Jahr sind auch wieder Investitionszuschüsse für die Uelzener Sportvereine vorgesehen sowie der Austausch und die Erneuerung von Spielgeräten auf den städtischen Spielplätzen. Zusätzlich ist geplant am Oldenstädter See einen Matsch- und Wasserspielplatz einzurichten.
